Propaganda-Luder.de
 
 
 

 

 

Propaganda-Ansprache Olaf Scholz (SPD | 08.05.2022)

 

Olaf Scholz (SPD)

 

 

  • Propaganda-Luder.de
  • Völkerrecht
  • ARD
  • ZDF
  • WDR
  • ...
  • ...
  • ...
  • ...
  • ...
  •  

    ...

         
       
      NDR  
       
         
         
         
         
         
         
     

    Popetown

     

     Recht

  • Grundgesetz (GG)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
  • Strafgesetzbuch (StGB)
  • Parteiengesetz (PartG)
  • EU-Menschenrechtskonvention (EMRK)
  • Genfer Abkommen (Genfer Konvention)
  • Charta der Vereinten Nationen (UN-Charta)
  • Nordatlantikvertrag (NATO-Vertrag)
  •  

    Amtseid

         
       
      Art. 56 GG (Auszug | Amtseid) | Art. 64 GG  
       
      "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
     
         
         
      Hinweise zum Völkerrecht & Grundgesetz  
         
         
     

    Freaking News

     

    WDR-TV.de

     

    heute - Jens Stoltenberg (24.05.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    WDR-TV.de

     

    Die Anstalt-Erster Krieg in Europa (05.04.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    WDR-TV.de

     

    Toll! - Kommunikation und Kanonen (26.04.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    WDR-TV.de

     

    Toll! - Kommunikation und Kanonen (31.05.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    Totenehrung

     

    History

     

    Merkel und das Grundgesetz

     

    Radio

     

    Propaganda

     

    Reality

     

    System

     

    Garant des Friedens

         
       
      Präambel Grundgesetz BRD

    Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

    Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.

    Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
     
         
         
       
      Art. 1 Grundgesetz BRD
    Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung

    (1)
    Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

    (2)
    Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

    (3)
    Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
     
         
         
       
      Artikel 20 Grundgesetz BRD
    Bundesstaatliche Verfassung; Widerstandsrecht

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
     
         
         
       
      § 81 Strafgesetzbuch BRD
    Hochverrat gegen den Bund

    (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder

    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

    (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
     
         
         
       
      Justiz NRW  
         
      Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln. Aus dieser Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft folgt auch, daß sie selbständig zu prüfen hat, ob gegen ein vom Gericht am Ende der Hauptverhandlung verkündetes Urteil ein Rechtsmittel - sei es zugunsten, sei es zuungunsten der Angeklagten - einzulegen ist.

    Justizministerium des Landes NRW
     
         
         
       
      Gewaltenteilung  
         
      Legislative: gesetzgebende Gewalt

    Exekutive: ausführende Gewalt

    Judikative: rechtsprechende Gewalt


    Die drei Begrifflichkeiten kontrollieren sich gegenseitig ???

    Sie werden demzufolge von unterschiedlichen Personen ausgeführt ???

    Das Prinzip der Gewaltenteilung ist mit Verweis auf Artikel 20 Absatz 3 GG unter Berücksichtigung der Artikel 101 & 103 GG im Grundgesetz geregelt ???
     
         
         
     
    Recht auf ein faires Verfahren
     
         
      Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)  
         
      Artikel 6 EMRK  
         
      (1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

    (2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

    (3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

     
         
     
      a)

     
    innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
         
      b)
     
    ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
         
      c)


     
    sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
         
      d)

     
    Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
         
      e)

     
    unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
     
         
      Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg entscheidet über Beschwerden, in denen eine Verletzung der in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) niedergelegten Rechte gerügt wird.

    Quelle:

    www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/Europarat/


    Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (22279/02)

    www.coe.int/T/D/Menschenrechtsgerichtshof
     
         
     

     

    Twitter

     

    WDR-TV.de

     

    Konstatin Wecker

     

    WDR-TV.de

     

    Love

     

    Richard David Precht über Ukraine und die NATO (04.09.2014)

     

    Richard David Precht

     

    WDR-TV.de

     

    SchleichFernsehen (28.05.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    Bildung

     

    Annalena bestimmt was das ukrainische Volk begehrt (22.04.2022)

     

    Annalena Baerbock

     

    WDR-TV.de

     

    Annalena legt uns die Menschlichkeit nahe !?! (30.03.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    WDR-TV.de

     

    Kalter Krieg ??? RAF ??? Kinderarmut ??? (30.03.2022)

     

    WDR-TV.de

     

    WDR-TV.de

     

    TV-Kultur (Medial aufgeblasene Scheinwelt)

     

    WDR-TV.de

     

    Respekt für wen ???

     

    Eine Runde Mitleid für Manuela Schwesig (SPD)

     

    GerdGas

     

    Propaganda

     

    Milliarden-Monopoly

  • Milliarden-Monopoly 1
  • Milliarden-Monopoly 2
  •  

    Kirche

     

    Propaganda


     

    Propaganda

     

    Black Rock

     

    Zeit im Bild

     

    Black Rock

     

    Radio

     

    Ein König in New York

     

    Radio

     

    Der große Diktator

     

    Der große Diktator

     

    Der große Diktator

     

    Kultur

     

    Kultur

         
       
      Kultur  
     

     

     
      Halte dich still, halte dich stumm,

    Nur nicht forschen, warum ? warum ?


    Nur nicht bittre Fragen tauschen,

    Antwort ist doch nur wie Meeresrauschen.


    Wies dich auch aufzuhorchen treibt,

    Das Dunkel, das Rätsel, die Frage bleibt.


    Theodor Fontane


    Intro
     
         
     

    Kultur

     

    Menschenrechte